Hier finden Sie Informationen zu Einzelthemen rund um die Jugendhilfe 

Themenübersicht bisher erschienene Artikel »

Hier finden Sie aktuelle Informationen und Downloads zu Themen der Jugendhilfe. Wenn Sie mehr wissen möchten und/oder Fragen haben, schreiben Sie uns gerne eine mail an infovpe@yahoo.de oder rufen Sie uns an (04322) 58 45 30.

Hinweis: Zum Aufrufen der Artikel, bewegen Sie den Mauszeiger auf den jeweiligen Titel und klicken einmal die linke Maustaste.

 

 

Holstein-Einrichtungsvergleich / Urteil OVG Hamburg

Das OVG Hamburg hat am 9.5.2006 eine Entscheidung zum Einrichtungsvergleich im Bereich der Eingliederungshilfe ausgesprochen. Vorausgegangen war eine Entscheidung der Schiedsstelle, nachdem die Vertragsparteien sich nicht einigen konnten. Die Schiedsstelle hatte einen externen Preisvergleich vorgenommen.
Die klagende Einrichtung rief das Oberverwaltungsgericht an, weil die Vergleichseinrichtung namentlich nicht benannt wurde und die Leistungen auch nicht vergleichbar sind.

Das OVG wies diesen Einwand zurück, weil keine konkreten Tatsachen vorgetragen wurden, die die Vergleichbarkeit der anderen Einrichtungen und deren Leistungen in Frage stellen würden.

Die Vergleichbarkeit von Einrichtungen rückt immer mehr in den Mittelpunkt der Auseinander- setzungen im Rahmen der Vergütungsvereinbarungen nach dem SGB XII. Urteil siehe Anlage.

 


Seite/Dokument herunterladen

Beschreibung:
Urteil OVG Hamburg - Holstein-Einrichtungsvergleich

Zum Seitenanfang