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Abgrenzung zwischen nicht steuerbarem Zuschuss und Entgelt

Das Bundesministerium der Finanzen hat mit seinem Schreiben (IV A 5 - S 7200 - 59/06) vom 15.08.2006 zur Abgrenzung von nicht steuerbarem Zuschuss und Entgelt bei Zuwendungen aus öffentlichen Kassen zur Projektförderung sowie zur institutionellen Förderung Stellung genommen.
Demnach sind Zuwendungen aus öffentlichen Kassen, die ausschließlich auf Grund des Haushaltsrechts und den dazu erlassenen Allgemeinen Nebenbestimmungen vergeben werden grundsätzlich echte Zuschüsse. Jedoch werden in dem Schreiben eine Reihe von Nebenbestimmungen genannt, die dazu führen, dass die gewährten Zuschüsse nicht mehr als echte Zuschüsse und damit folglich als umsatzsteuerpflichtige Entgelte zu beurteilen sind.

„Zwischenstopp auf dem Weg zu einem kinder- und familienfreundlichen Schleswig- Holstein“ Fachtagung des Jugendministeriums am 31.8.06 in Rendsburg

Nach einem Jahr Kinder- und Jugend-Aktionsplan zieht das Jugendministerium Bilanz. Sechs Handlungsfelder stehen dabei im Mittelpunkt der Aktivitäten. Diese haben eine Spannbreite von der Früherkennung gesundheitlicher und sozialer Risiken bis hin zu frühen Hilfen für Familien, von der ganzheitlichen Bildung bis hin zu Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen, von der Bekämpfung von Benachteiligung und sozialer Ausgrenzung bis hin zur Jugendkultur und dem Jugendtourismus.

 

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